(Geheim) Schreiben von Ali Bastürk, Innenministerium, Sicherheitsdirektion

Twitter- Beitrag von Turkeyde Iskence vom 08.09.2016

(GEHEIM)

Innenministerium der Türkischen Republik
Sicherheitsdirektion

Nummer:              2—

Betreff:                   Besuch von CPT / Informationsanfrage

AN DIE VERTEILERORTE

Bezug:                     Schreiben Nummer 2—

Im Verlaufe der Untersuchungen infolge des verräterischen Putschversuchs vom 15.07.2016 teilte das Justizministerium anlässlich der Koordinationssitzung vom 01.08.2016 bereits mit, dass aufgrund der Stellungnahmen von internationalen Organisationen und von ausländischen Medien  gewisse Prozesse in Gang gesetzt werden können.

Nach der Koordinationssitzung des Aussenministeriums mit dem europäischen Komitee für Verhinderung von Folter vom 25.08.2016 wurde mitgeteilt, dass das Komitee im Zeitraum zwischen 28.08.2016- 06.09.2016 unserem Land einen Besuch abstatten wird. Im Verlaufe dieses Besuches wird das Komitee landesweit spontane Besuche in jeglichen Untersuchungsanstalten abstatten.

Angesichts dessen sollen die Sportzentren und andere Orte, die als Untersuchungsanstalten dienen, so weit wie möglich nicht verwendet werden. Untersuchungshandlungen sollen nach den gegebenen gesetzlichen und den internationalen Vorgaben vollzogen werden. Alle Untersuchungsanstalten sollen dringend in einem dem genannten Besuch entsprechenden Zustand gebracht werden.

Ali Bastürk
Polizeichef